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Doktrinärer und judikativer Abschied von der “Last Shot Rule” als Lösungsansatz bei Kollision widersprüchlicher Allgemeiner Geschäftsbedingungen

Einleitung – Allgemeine Geschäftsbedingungen als Bestandteil vertraglicher Beziehungen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind ein integraler Bestandteil vertraglicher Beziehungen zwischen den Parteien. In der heutigen Zeit ist es eher die Ausnahme als die Regel, dass eine Vertragspartei – ein Unternehmer – keine eigenen AGB hat, auf die sie sich beim Vertragsabschluss bezieht. Im Rahmen des Vertragsschlusses konzentrieren […]

Schenkungsvertrag – Was man wissen und beachten sollte | Teil 3 – Begleitende Institute der Schenkung

Die Schenkung einer Immobilie ist ein Rechtsgeschäft, das erheblichen Einfluss auf die Verhältnisse des Schenkers haben kann. Unsere Mandanten haben unterschiedliche Gründe für eine Schenkung – typischerweise übertragen sie eine Immobilie zu Lebzeiten an die jüngere Generation. Wir sehen es als unsere Pflicht an, unseren Mandanten eine umfassende rechtliche Beratung zu dieser Transaktion zu bieten. […]

Schenkungsvertrag – Was man wissen und beachten sollte I Teil 2 – Widerruf der Schenkung

Im ersten Teil unserer Artikelserie über den Schenkungsvertrag haben wir uns ausführlich mit den allgemeinen Anforderungen dieses zweiseitigen Rechtsgeschäfts befasst. Wir haben erläutert, dass der Schenkungsvertrag eine Willenserklärung ist, die der Zustimmung beider Parteien bedarf, und dass er – sobald er abgeschlossen wurde (und im Falle von Immobilien mit einem Eintrag im Grundbuch sowie der […]

Internationale Vertragsbeziehungen | Teil 1 – Wahl des anzuwendenden Rechts

In unserer Anwaltskanzlei stoßen wir häufig auf Mandanten, die Verträge mit internationalem Bezug abschließen, ohne der Wahl des anzuwendenden Rechts genügend Beachtung zu schenken. Ob es sich um mündliche oder schriftliche Verträge, Bestellungen oder andere Formen von Verpflichtungen zwischen Unternehmen aus verschiedenen Ländern handelt, die Frage des anzuwendenden Rechts wird oft erst bei Problemen thematisiert. […]

Schenkungsvertrag – Was man wissen und beachten sollte I Teil 1 – Allgemeine Anforderungen und Form

Jeder von Ihnen hat in seinem Leben wahrscheinlich schon einmal jemandem etwas geschenkt oder selbst ein Geschenk erhalten. Es handelt sich um eine Situation, die wir uns leicht vorstellen können und die uns keineswegs fremd ist. Doch kennen wir wirklich alle Facetten und Besonderheiten dieser Thematik? Wie sollte ein Schenkungsvertrag verfasst sein, damit er gültig […]

Der Schlüssel zur einheitlichen Regelung von Erbschafts- und Nachlassverfahren in ganz Europa

Die Verordnung (EU) Nr. 650/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012, bekannt als Erbrechtsverordnung, hat revolutionäre Änderungen im Bereich des Erbrechts und der Verfahren innerhalb der Europäischen Union eingeführt. Diese Verordnung vereinfacht grundlegend die Situation für Bürger der Mitgliedstaaten (mit Ausnahme von Dänemark und Irland), die mit Erbschaftsverfahren mit internationalem Bezug […]